Arbeitsverpflichtungen und ihre steuertheoretische by Tim Lohse, Stefan Homburg

By Tim Lohse, Stefan Homburg

Die inzwischen sprichwörtlichen Hartz-Reformen der Regierung Schröder haben in Po- tik und Öffentlichkeit ein verstärktes Interesse an der Frage geweckt, wie die Arbeitslos- unterstützung ausgestaltet werden sollte. Neben der Höhe der monatlichen Unterstützung und der Bezugsdauer besteht ein wichtiger Aspekt der Ausgestaltung darin, ob die Z- lungen an das Ableisten gemeinnütziger Arbeit geknüpft werden sollten. Eine derartige Vorbedingung bezeichnet guy gemeinhin als Arbeitsverpflichtung oder im angelsäch- schen Schrifttum als workfare. Die vorgelegte Arbeit behandelt ihren Gegenstand, die mögliche Optimalität von Arbei- verpflichtungen, gründlich und umfassend. Der textual content enthält unter anderem eine herv- ragende historische und rechtsvergleichende Darstellung der Sozialpolitik unter beson- rer Berücksichtigung der Arbeitsverpflichtungen und eine schwierige und tiefe Theorie der ökonomischen Wirkungen von Arbeitsverpflichtungen. Um dem Leser die Spannung nicht zu nehmen, seien die sozialpolitischen Schlußfolgerungen des Autors hier nicht vorweggenommen, sondern es sei nur verraten, daß diese teils innovativ sind und zum Teil auch überraschend. Aus diesen Gründen wünsche ich der Arbeit, die im Herbst 2007 von der Wirtschaftsw- senschaftlichen Fakultät der Leibniz Universität Hannover als Dissertation angenommen wurde, eine hohe Verbreitung. Prof. Dr. Stefan Homburg, StB VII Vorwort Die vorliegende Schrift ist eine geringfügig überarbeitete model meiner Dissertation, welche ich als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Leibniz Universität Hannover verfaßt habe. Ich danke dem Korreferenten der Arbeit, Professor Dr. Ulrich Schmidt (Universität zu Kiel), meinem Kollegen PD Dr. Peter F. Lutz sowie meinen Freunden Dr. Christian Thomann, Dr. Andreas Trauten und Dr. Alexander Weyers für hilfreiche Kommentare und Anregungen.

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Frerich und M. Frey (1996b), S. 1. 138 Vgl. H. Grewe (1953), S. 170. 139 Hierbei handelt es sich um die amtliche Übersetzung, da der Originaltext in englischer, französischer und sowjetischer Sprache abgefaßt worden war. 140 Amtsblatt des Staatssekretariats für das französisch besetzte Gebiet Württembergs und Hohenzollerns (1946), S. 176. 142 Mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland in den drei westlichen Besatzungszonen und dem Inkrafttreten des „Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland“143 am 23.

279. 118 Vgl. J. Frerich und M. Frey (1996a), S. 311. 119 Reichsgesetzblatt I (1932), S. 425. 120 Reichsgesetzblatt I (1932), S. 543. 121 Reichsgesetzblatt I (1933), S. 323. 30 der Arbeitslosigkeit“122 vom 21. September 1933 Versuche, der Arbeitslosigkeit mit weiteren Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen zu begegnen. Vor allem in der zweiten Hälfte des Jahres 1933 zeigten diese, aber auch die Konjunkturbelebungsmaßnahmen, Wirkung. 126 Zum einen war die Rechtslage im Gegensatz zur Weimarer Republik nun durch eine Fülle von Normen gestaltet, die nur schwer gegeneinander abzuwägen waren.

39. 28 maßnahme eingeführten Erwerbslosenfürsorge vorzuziehen wäre. Ursprüngliche Überlegungen, eine Arbeitsversicherung organisatorisch an die bereits existierende Krankenversicherung anzugliedern, wurden zugunsten einer engen Verbindung mit der Arbeitsvermittlung aufgegeben. Ein wesentlicher Streitpunkt blieb allerdings ein etwaiger Risikoausgleich zwischen den ungleich durch Arbeitslosigkeit bedrohten Berufen. 114 So verwundert es nicht, daß vom ersten Regierungsentwurf aus dem Jahr 1919 bis zur endgültigen Regelung 1927 durch das „Gesetz über die Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung“ (AVAVG)115 mehr als acht Jahre vergingen.

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